(veröffentlicht am 01. Juni 2021)

Salzburg ist 

• im Hinblick auf die Umsetzung des neuen Rechnungswesens ("erweiterte Kameralistik") absolut führend!
• • Der Rechnungsabschluss 2020 ist bereits der Dritte in der neuen Form
• das einzige Bundesland, welches in
• •  Excel-Arbeitsmappen
  • • Finanzierungshaushalt und Ergebnishaushalt  seinen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellt
    • damit werden transparente "Röntgenaufnahmen"  mit vielen zusätzlichen Auswertungen von Gebarungsvorgängen möglich gemacht
  • einem schriftlichen Sachdiskurs zwischen Landesrechnungshof und der Finanzabteilung (Kämmerei) nach der besten Lösung ringt und diesen auch veröffentlicht
  • • das ist vorbildhafte, vollendete Demokratie
    • der Autor gratuliert
    • der Autor hofft, dass alle anderen Bundesländer auch diesen Weg gehen werden

War vielleicht der Finanzskandal von 2012 der Auslöser für die jetzige mustergültige Transparenz?

(Eine Vermutung)

Zur Erinnerung:

• Im Jahr 2012 war der "Salzburger Finanzskandal" in einer noch nie dagewesenen Dimension aufgeflogen:
• • Monika Rathgeber verfügte über eine abstrus umfangreiche Vollmacht. Mit dieser hätte sie das Bundesland Salzburg  finanziell atomisieren können. Mit 300 Millionen Euro Schaden erwies sie sich daher gegenüber den Salzburgern noch als "gnädig"!
  • Die Salzburger Politiker hofierten das Mädel aus OÖ als unfehlbaren weiblichen "Super-Finanz-Guru"!
  • Sie durfte Jahre lang uneingeschränkt spekulieren und die Fehlspekulationen auch selbst mit "Eigenbelegen" verbuchen und verschleiern:
  • • Am 22. März 2013 tauchten plötzlich
    • • Wertpapiere und Derivate in Höhe von € 1,29 Milliarden und
      • Schulden in Höhe von € 1,606 Milliarden auf
    • Abgewickelt wurde das alles über die "nichtvoranschlagswirksame Gebarung" = "durchlaufende Gebarung" (nomen est omen);
    • Die interne Revision durfte die Finanzabteilung nicht prüfen auf Grund eines Verbotes durch den Landesamtsdirektor.
    • Der damalige Landes-Rechnungshof durfte auch nichts finden und war dabei sehr "erfolgreich":
    • • er fand nicht die 9 Vorschusskonten und 7 Verwahrgeldkonten (Verbindlichkeiten).
      • Mindestens 300 illegale Bankkonten mit 9,5 Milliarden €uro Bestand fielen ihm nicht auf.
• • Nestroy schau owa: "Es ist alles Schimäre, aber mich unterhalt's!"

Hinweis: Der Autor hatte diesen "Skandal" (Desaster, Debakel) 2014 auf der nachstehenden Webseite aufbereitet:

https://www.norbert-schweiger.com/länderfinanzen/salzburger-finanzcrash/

Die Schlussfolgerung:

• Nach Ansicht des Autors war das ganze "Ding" ein "unmethodisch organisierter Wahnsinn", der extrem ausuferte und dann verharmlosend als "multiples Organversagen" dargestellt worden war.
• Soweit der Autor die nachfolgenden Ereignisse wahrgenommen hatte, hatte es zwei "Verlierer" gegeben:
• • Monika Rathgeber (1 Jahr unbedingt; "Fußfessel"?)
  • Heinz Schaden (Exbürgermeister der Stadt Salzburg als " bester Nebendarsteller"; (nomen est omen?))
• Der große Gewinner war der "rote Heinzi" aus Wien: Er durfte gegen sehr gutes Geld beinah alle Spekulationsgeschäfte auflösen.
• Alle involvierten Politiker - außer Heinz Schaden - und Beamte sind unbehelligt in den Ruhestand getreten oder in die Privatwirtschaft abgewandert (so der "Aufdecker" des Skandals David Brenner) .

Der Dank des Autors an das Bundesland Salzburg:

• Der Autor ist dem Bundesland Salzburg sehr dankbar für seine
• • Rolle als Lehrmeister und Vorbild der Nation:
  • • Offene Exceldatenbanken (Finanzierungsrechnung, Ergebnisrechnung, Bilanz). Dadurch ist der Wissenserwerb viel rascher und leichter möglich!
    • Hervorragende Dokumentationen:
    • • pdf-Hauptteil (1.296 Seiten mit Hyperlinks aus dem Inhaltsverzeichnis)
      • pdf-Beilagenteil (217 Seiten mit Hyperlinks aus dem Inhaltsverzeichnis)
      • pdf-Bericht des Landesrechnungshofes (244 Seiten mit Vorbericht und mit Hyperlinks aus dem Inhaltsverzeichnis)
      • • Aus diesem Bericht kann man viel neues Wissen erfahren
        • Dieser Bericht hat nach Ansicht des Autors beinahe Lehrbuchqualität

Der Autor sieht seine Rolle gegenüber dem Bundesland Salzburg 

• als freundlicher, virtueller "Advocatus Diaboli"
• • als jemand, der bewusst Gegenargumente einbringt, um mittelfristig die beste Problemlösung für Salzburg zu erreichen
  • als jemand, der zwischen Kämmerei (Finanzabteilung) und LRH (Landesrechnungshof) sich neutral (wertfrei) verhalten will
  • als jemand, der bei Sachverhalten in seiner Rückmeldung zwangsläufig auf Fehler hinweisen muss, dabei aber nicht herablassend oder beleidigend sein will.

Ist eine fehlerfreie Umstellung der Staatsverrechnung für Länder und Gemeinden innerhalb von weniger als 2 Jahren überhaupt möglich und zumutbar?

Rückblende:

• VRV 2015 - Veröffentlichung am 19. Oktober 2015 - ein schlimmer "Rohrkrepierer"
• • Der damalige Finanzminister Hans-Jörg Schelling lässt die Verordnung "aussihaun" - sprich veröffentlichen.
  • Zahlreiche juristische und sachlogische Mängel sind darin enthalten
  • Unter anderem fehlen darin rund 40 % der erforderlichen Konten
  • Die verantwortlichen Autoren (u.a. VR-Komitee) sprechen dann von "redaktionellem Versehen", ohne ein Wort des Bedauerns oder der Entschuldigung
  • Selbst wenn die Erstausgabe der VRV 2015 perfekt gewesen wäre, wären den österr. Ländern und Kommunen nur 4 Jahre Zeit verblieben für die Umstellung
  • Die deutschen Kommunen und Länder hatten mindestens 5 Jahre (oder länger) Zeit für die Umstellung. Die deutschen Länder unterstützten dabei ihre Gemeinden mit vorbildlichen Informationen und praktischen Unterlagen über deren Landesserver!
• VRV 2015 - die erste Novelle wird am 02. März 2018 veröffentlicht: 
• • Das VR-Komitee hatte über 2 Jahre benötigt, um die fehlenden Konten mit teurer Hilfe des KDZ ( https://www.kdz.eu/de/kdz) zu finden.
  • Dabei richtete der Autor bereits am 06. Juli 2017 ein persönliches Einschreiben an Minister Schelling:

Zusammenfassung:

• Nach der Veröffentlichung der 1. Novelle der VRV am 02. März 2018 verblieben den österreichischen nicht einmal 2 Jahre zur Vorbereitung!
• Schlussfolgerungen des Autors:
• • Die österreichischen Kämmerer sind die besten und intelligentesten der Welt; dabei sind sie vorbildlich geduldig und unterwürfig
  • Die anordnenden Politiker und Funktionäre handelten grob fahrlässig:
  • • Politiker (Landeshauptleute ,"Landeshauptleutekonferenz") 
    • Funktionäre (Vertreter Städtebund und Gemeindebund)
    • • Sie hätten den Einführungstermin um mindestens 2 Jahre verschieben können
      • Sie hätten damit vermeiden können, Länder-und Gemeindeabteilungen als Versuchslabor zu benutzen
    • "Cosa nostra" - ("Unsere Sache"):
    • • Die Ländervertreter waren immer schon bedacht, auf die sie betreffende Staatsverrechnung größtmöglichen Einfluss nehmen zu können nach dem Motto: "Nur net zu viel Transparenz preisgeben!"
      • Natürlich spielt dabei das Oligopol der Gemeindesoftwareanbieter eine große Rolle
      • Daher wurde 1974 auch das VRV-Komitee im Rahmen des Heiligenbluter Abkommens" ins Leben gerufen (damals Finanzminister: Hannes Androsch)
      • • Das VR-Komitee verfügt über keine rechtliche Grundlage
        • Die Mitglieder des Komitees werden von den Landeshauptleuten, dem Bundesminister für Finanzen, dem Chef des Rechnungshofs, dem Chef des Gemeindebundes und dem Chef des Städtebundes "entsandt".
        • Das VR-Komitee verfügt dennoch über  enorme Macht (man nennt das "realpolitische Verfassung"):
        • • In der "Geiselhaft" des VR-Komitees stehen:
          • • Bundesminister für Finanzen und Chef des Rechnungshofes: ihnen wird der Verordnungstext für die VRV vom VR-Komitee vorgeschrieben!
            • • Die Präambel / Promulgationsklausel
              • • "Auf Grund des § 16 Abs. 1 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948, BGBl. Nr. 45/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2012, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet:..."..
                • verursacht beim Autor keine "Ehrfurcht" mehr - eher das Gegenteil ist der Fall! Finanzminister und Chef des RH sind eher Statisten.
            • alle Landeshauptleute

Kernerkenntnis ("Conclusio"):

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• Der "Zauberlehrling" von J.W Goethe (1749 - 1832) und die Schöpfer und Betreiber des VR-Komitees haben eines gemeinsam:
• • "Die Geister, die ich rief, werde ich nun nicht los!"
• "O je, o je, wie rührt mich dies..." [(aus der genialen und unterhaltsamsten Operette aller Zeiten; "Die Fledermaus" von Johann Strauss (Sohn); 1825 - 1899)]

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Nun zur Sache ("in medias res") - "auf nach Salzburg"

1. Die Quellen für die Analyse:

Download unter:

https://www.salzburg.gv.at/themen/finanzen/2019

2. Die Aufbereitung der Exceldateien: